Donnerstag, 09. Mai 2024

EU-Kommission
Von der Leyen will Kommissar für Verteidigung

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, den Posten eines EU-Verteidigungskommissars zu schaffen.

17.02.2024
    Das Bild zeigt Zuschauer von hinten in einem großen Saal der Münchner Sicherheitskonferenz. Vorn ist ein Podium zu erkennen, dort spricht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ein Mikrofon.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz (IMAGO / Javad Parsa)
    Von der Leyen sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, im Falle einer zweiten Amtszeit werde sie einen Verteidigungskommissar einsetzen. Dies sei angesichts der Lage angemessen, so von der Leyen. Außerdem kündigte die Kommissionspräsidentin eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union an. Zum einen müsse Europa mehr Geld ausgeben, und zum anderen die Mittel besser einsetzen. Es brauche eine gemeinsame Beschaffung, dazu müssten Rahmenverträge geschlossen werden.
    Neben CDU-Politikern haben sich auch schon Vertreter anderer Parteien für einen Kommissar für Verteidigung ausgesprochen.
    Diese Nachricht wurde am 17.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.